Warum werden wir in einen Krieg getrieben?

Wir können uns – zumindest ich – noch gut an die Zeit der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland erinnern. Damals hatte ich noch Vertrauen in die Bundesregierung, und Michail Gorbatschow stand in der Sowjetunion an der Spitze.

Aus meiner Sicht begannen jedoch bereits damals die politischen Fehlentwicklungen. Die Aussage des damaligen Bundeskanzlers, die Wiedervereinigung werde „keinen Pfennig“ kosten, ist vielen bis heute in Erinnerung geblieben. Anschließend folgten die Privatisierung und Abwicklung zahlreicher ostdeutscher Betriebe. Nach meiner Auffassung profitierten davon vielfach gut vernetzte Akteure, während viele Menschen in Ostdeutschland ihre Arbeitsplätze verloren. Hinzu kam der Solidaritätszuschlag, den die Steuerzahler über viele Jahre entrichten mussten.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf alle weiteren politischen Entscheidungen eingehen, die ich kritisch sehe.

Angela Merkel wurde vom damaligen Bundeskanzler politisch gefördert und trat Jahre später seine Nachfolge an. Aus meiner Sicht begann mit ihrer Amtszeit eine Entwicklung, die Deutschland nachhaltig geschadet hat.

Merkel als Sargnagel für die Bundesrepublik Deutschland

Nach dem Tsunami in Japan und der Reaktorkatastrophe von Fukushima entschied sich die damalige Bundeskanzlerin, den Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie zu beschleunigen.

Damals ging ich davon aus, dass sie aufgrund ihres Physikstudiums über ein fundiertes Verständnis der Funktionsweise von Kernkraftwerken verfügte. Deshalb konnte ich diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Aus meiner Sicht war sie politisch motiviert und nicht durch die tatsächliche Sicherheitslage in deutschen Kernkraftwerken begründet.

Ich habe den Eindruck, dass Politik häufig mit der Angst der Bevölkerung arbeitet. Wer Menschen verunsichert, kann weitreichende Entscheidungen leichter durchsetzen. Gleichzeitig wurde der Ausbau der erneuerbaren Energien als Lösung präsentiert. Nach meiner Einschätzung hat diese Energiepolitik Deutschland wirtschaftlich erheblich geschadet.

Heute sehe ich die Folgen in hohen Energiepreisen, einer aus meiner Sicht weniger verlässlichen Energieversorgung, teuren Stromimporten in Zeiten hoher Nachfrage und zusätzlichen Kosten, wenn überschüssiger Strom ins Ausland abgegeben werden muss.

Nach Corona der Ukraine-Krieg

In der Corona-Pandemie wurden nach meiner Wahrnehmung viele Menschen durch die Kommunikation der Bundesregierung stark verunsichert. Aus meiner Sicht haben sich zahlreiche Maßnahmen im Nachhinein als unverhältnismäßig oder wenig wirksam erwiesen. Gleichzeitig wurden Milliarden an Steuergeldern ausgegeben, deren Nutzen ich kritisch sehe.

Mein Eindruck ist, dass Regierungen in Krisenzeiten stark auf die Erzeugung von Angst setzen, um weitreichende politische Entscheidungen durchzusetzen. Diese Entwicklung betrachte ich mit großer Sorge.

Mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine ist aus meiner Sicht erneut eine Situation entstanden, in der Ängste in der Bevölkerung eine zentrale Rolle spielen. Ich habe den Eindruck, dass Krisenkommunikation zunehmend über die Vermittlung von Bedrohung erfolgt. Die Frage, warum dies geschieht, halte ich für berechtigt.

Sollte die AfD künftig Regierungsverantwortung übernehmen und parlamentarische Untersuchungsausschüsse einsetzen, erwarte ich, dass politische Entscheidungen der vergangenen Jahre umfassend aufgearbeitet werden. Wenn dabei Rechtsverstöße festgestellt würden, müssten diese – unabhängig von den beteiligten Personen oder Parteien – nach den geltenden rechtsstaatlichen Verfahren untersucht und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt werden.

Asylanten belasten unser Sozialsystem

Mein Fazit

Ein großer Teil unserer Gesellschaft folgt nach meiner Einschätzung einer Ideologie, die ich persönlich für eine gesellschaftliche Fehlentwicklung halte.

Ähnlich sehe ich die starke öffentliche Präsenz von Themen wie CSD und LGBTQ+. Meiner Ansicht nach erhalten diese Themen im öffentlichen Diskurs einen Stellenwert, der in keinem Verhältnis zum vergleichsweise kleinen Anteil der betroffenen Menschen an der Gesamtbevölkerung steht. Ich wünsche mir, dass sich die Politik und die öffentliche Debatte stärker auf die Probleme konzentrieren, die die breite Bevölkerung unmittelbar betreffen. Auch finde ich die Darstellung der Menschen selbst in solchen Umzügen als aüsserst ekelhaft! Jeder kann und soll seine sexuellen Vorlieben ausleben können; aber in den eigenen 4 Wänden. Ich will und kann auch keinen Kontakt zu solch kranken Menschen unterhalten.

Aber all die genannten Probleme lenken von der wirklich gefährlichsten Lage ab!

Unsere aktuelle Regierung will und Deutsche in einen direkten Krieg mit Russland verwickeln. Welche Vorteile hat die Regierung dadurch?
Nun, es wird bis ans Kriegsende KEINE Neuwahlen geben und der Geldhahn ist für alle in der Regierung offen. Diese "Menschen" werden sich die Taschen vollpacken und anschliessend ins Ausland gehen. In Deutschland können sie nicht bleiben, denn Russland würde den Krieg 100% gewinnen.

Unsere Kinder werden im Krieg zu hunderttausenden oder gar millionen sterben. Dabei geht uns der Krieg in der Ukraine überhaupt nichts an. Und offenbar gibt es viele Menschen, die den ganzen Vorgang bis zum Krieg überhaupt nicht kennen oder diese Menschen glauben den Nachrichten im ÖRR oder anderen Medien.
Wir werden nachweislich belogen, betrogen, erhalten nur ausgesuchte Nachrichten oder wichtige Informationen werden nicht veröffentlicht.

Was sich aus meiner Sicht ändern muss

Nach meiner Auffassung braucht Deutschland einen grundlegenden politischen Kurswechsel. Dazu gehören für mich insbesondere folgende Maßnahmen:

• Die Grenzen gegen illegale Einreisen konsequent schließen – auch dann, wenn dies einen Konflikt mit bestehenden EU-Regelungen bedeutet.
  
• Personen, die ohne gültige Ausweisdokumente eingereist sind und kein Aufenthaltsrecht besitzen, konsequent zurückführen. Ist eine Rückführung in das Herkunftsland nicht möglich, sollten nach meiner Auffassung Lösungen für Lager außerhalb der Europäischen Union geprüft werden.

   

• Die medizinische Versorgung auf notwendige Notfallbehandlungen beschränken. Weitergehende Leistungen sollten an einen gesicherten Aufenthaltsstatus gebunden sein.

   

• Entwicklungshilfezahlungen grundsätzlich auf den Prüfstand stellen und nicht zwingend erforderliche Programme beenden. Über einzelne Projekte sollte im Einzelfall entschieden werden.

   

• Finanzielle Hilfen und Waffenlieferungen an die Ukraine sofort beenden.

   

• Den vorübergehenden Schutz ukrainischer Kriegsflüchtlinge neu bewerten und prüfen, unter welchen Voraussetzungen eine Rückkehr möglich ist. Ich bin für direkte Rückführungen.

   

• Direkte Gespräche mit Russland über eine Wiederaufnahme der Energieversorgung führen, einschließlich einer möglichen Reparatur und Inbetriebnahme von Nord Stream 2.

   

• Deutschlands Verhältnis zur Europäischen Union neu ausrichten. Sollte eine grundlegende Reform nicht möglich sein, dürfen aus meiner Sicht auch weitreichendere Optionen, wie der Austritt nicht ausgeschlossen werden.

   

• Die Wiederinbetriebnahme technisch geeigneter Kernkraftwerke prüfen und sofort ermöglichen.

   

• Subventionen für Elektrofahrzeuge, Photovoltaikanlagen und Windkraftanlagen beenden und den Markt wieder stärker nach wirtschaftlichen Kriterien entscheiden lassen.

   

• Die CO₂-Bepreisung abschaffen.

   

• Das Lieferkettengesetz aufheben.

Diese Punkte stellen meine persönliche politische Einschätzung dar. Sicher ließen sich noch weitere Maßnahmen ergänzen, doch diese halte ich für die wichtigsten.